Visionen – Freunde der Verfassung

Für die langfristig erfolgreiche Entwicklung einer Organisation braucht es Erfahrung und neue Ideen. Daher kandidieren Christina (Vorstand – Aufbau Regiogruppen) und Sandro (Vorstand und Leitung Geschäftsstelle) wieder – zusammen mit Agnès (Interim Leiterin Romandie und Regioleiterin Genf) und weiterer Verstärkung von aktiven Regiogruppenleiterinnen und -leitern sowie kompetenten und erprobten Kräften aus der Deutsch- und Westschweiz.

Für und mit unserem Verein wollen wir…

• die Politik konstruktiv mitgestalten und die Grundrechte verteidigen
• die Vereinsbasis stärken und noch besser vernetzen
• die öffentliche Meinung mit hochwertiger Kommunikationsarbeit beeinflussen

Euer Vorstand

Unsere Liste umfasst 9 Menschen, welche sich als Euer neuer Vorstand zur Wahl und für die Verfassungsfreunde zur Verfügung stellen:

Unser Beirat

Fällt die Wahl zugunsten unserer Liste aus, würden wir uns ausserordentlich freuen, mit den Menschen des bisherigen Beirates auch den weiteren Weg der Verfassungsfreunde zu gehen. Sollten wir gewählt werden, werden wir den bisherigen Beirat dazu anfragen.

Zudem haben uns folgende Menschen schon ihre Unterstützung im Beirat zugesichert, wenn wir gewählt würden:

• Dr. Dr. Timon Boehm (Philosoph & Physiker, aus Maienfeld/GR)
• Heidi Mühlemann (Apothekerin und freischaffende Texterin, pensioniert seit 2019, aus Uetikon am See/ZH)
• Marion Russek (Gründungsmitglied und ehem. Vorstandsmitglied FdV, 25 Jahre Unternehmerin, pensioniert seit 2020, aus Steinhausen/ZG)

Wir glauben, mit den Menschen aus dem bisherigen Beirat, ergänzt durch Marion, Heidi und Timon, ein breit aufgestelltes Team zu haben, um die Freunde der Verfassung in die Zukunft zu begleiten.

Seit der Idee auf dem Rütli hat sich viel getan. Wir gründeten den Verein «Freunde der Verfassung», legten einen fulminanten Start hin und stehen heute mit rund 26’000 Mitgliedern auf einer soliden Basis. Wir haben in den vergangenen Monaten viel gelernt und wertvolle Erfahrungen gesammelt. Dieses Wissen wollen wir nutzen, um weiterhin die Zukunft unseres Landes mitzugestalten. Ein blosses Zurück in die Zeit «vor Corona» ist für uns keine Option. 

Seit 2020 ist viel Wundersames passiert:

• Unser Konsumverhalten hat sich verändert. Wir haben gemerkt, dass wir viel weniger brauchen, als wir meinten. Es geht auch ohne Einkaufsbummel, und die fehlenden Restaurantbesuche haben wir durch gemütliche Treffen zuhause kompensiert.
• Unser soziales Umfeld wurde umgekrempelt. Alte Freundschaften gingen in die Brüche. Dafür fanden wir zahlreiche neue Freunde, mit denen wir vieles bewegen und verändern. 
• Viele von uns wurden durch die Ereignisse politisiert. Fremdbestimmung werden wir nie mehr tolerieren. 
• Wir haben unsere Eigeninitiative und Kreativität wieder entdeckt und sind über uns hinausgewachsen. 
• Wir haben gelernt, vermehrt zu hinterfragen, was man uns als Fakten vorsetzt. Selber denken wurde zu unserer Devise, und das geben wir nicht mehr auf.
• Wir haben bewiesen, dass wir mit vereinten Kräften Grosses bewirken können. 

Gestärkt durch diese neuen Erkenntnisse setzen wir uns weiterhin ein für eine offene, faire Gesellschaft, in der alle Menschen die gleichen Rechte haben, und in der ein selbstbestimmtes Leben sowie die Einhaltung der Grundrechte selbstverständlich sind.

Um die nächsten Ziele unseres Vereins zu definieren, braucht es eine realistische Analyse der Ausgangslage.  Eine Einschätzung zur «Lage der Nation» haben wir im Kontext unserer Teamkandidatur vorgenommen. Wir leuchteten künftige gesellschaftliche Problemfelder aus und zeichneten daraus eine aus unserer Sicht sinnvolle Rolle der Verfassungsfreunde. Die daraus entstandenen Ziele führen wir im Abschnitt Ziele aus.

Ein wichtiges Votum zum Schluss. Unser 9er-Team, das hoffentlich bald die Geschicke unseres Vereins leiten darf, sieht sich als «Enabler» für die Vereinsmitglieder und die regionalen Gruppen. Wir stellen einerseits die Verwaltung sicher und ermöglichen andererseits die dezentrale Umsetzung der gemeinsamen Ziele. Wir wollen Synergien und Chancen unseres breit abgestützten Vereins für nationalen Aktionen nutzen, aber auch viel Handlungsspielraum und Entscheidungskompetenz in den Regionen belassen.

Wir sind euer Team!

Unser Fundament ist die Charta und das Leitbild der Verfassungsfreunde.

Darauf basierend haben wir drei Themenkreise für unsere Aktivitäten definiert.

1. Politik mitgestalten

• Wir brauchen ein Frühwarnsystem: Es ist wichtig, dass wir früh erkennen, wenn Vorschläge für neue Gesetze in die Kommissionen und Parlamente eingebracht werden. Dazu möchten wir eine Gruppe von Parlamentariern gewinnen, die für uns die politischen Aktivitäten beobachtet. 
• Wir wollen direktdemokratisch eingreifen: Wir werden weiterhin Petitionen, Referenden und Initiativen lancieren, politische Veranstaltungen organisieren und unsere Forderungen stellen, wenn es um unsere Grundrechte geht. Dies jedoch ohne selber eine politische Partei zu werden.
• Die Verantwortlichen müssen zur Rechenschaft gezogen werden: Wir setzen uns dafür ein, dass die Vorkommnisse rund um die Corona-«Krise» lückenlos aufgearbeitet werden. Auch werden wir weiterhin Klagen befreundeter Organisationen unterstützen oder selbst den Rechtsweg beschreiten, wenn unsere verfassungsmässigen Rechte verletzt werden.  
• Der ausufernde Überwachungsstaat muss gestoppt werden: Wir wehren uns gegen diskriminierende Zertifikate jeglicher Art und machen bei Projekten und politischen Vorstössen wie der ‘Bargeld-Initiative’ mit. Wir wollen weder eine nationale noch eine globale digitale Überwachungsmaschinerie. 
• Wir bauen unseren politischen Einfluss aus: Wir unterstützen politische Organisationen wie zum Beispiel Aufrecht-Schweiz, die sich wie wir für die Einhaltung unserer Grundrechte einsetzen. 

2. Vereinsbasis stärken und vernetzen

• Jedes Mitglied soll sich einbringen können: Die regionalen Gruppen sollen mehr Entscheidungskompetenz erhalten und – damit verbunden – auch mehr Verantwortung übernehmen. 
• Wir fördern den Informationsaustausch innerhalb des Vereins: Wir richten ein online-System ein, in dem jedes Mitglied seine Ideen und Erfahrungsberichte mit anderen teilen und Aktivitäten rasch umsetzen kann.  
• Wir intensivieren den Kontakt zu Juristen, Ökonomen, Medizinern, Historikern, Philosophen: Es ist wichtig, dass wir unsere Entscheidungen auf unabhängiges Fachwissen stützen können.
• Wir beabsichtigen Ausbildungen und Schulungen für die Regioleiter zu entwickeln.
• Wir fördern flächendeckende Vernetzungen: Wir motivieren die Regiogruppen, vermehrt mit lokalen Interessengruppen aus der Bürgerbewegung zusammenzuarbeiten, und unterstützen sie dabei. Dies betrifft insbesondere die Bereiche Schule und Bildung, Wirtschaft, Medizin, Recht sowie Kultur und Sport.

3. Publizistische Wirkung entfalten / öffentliche Meinung beeinflussen

• Wir wollen in den Leitmedien mitreden und werden sie mit Pressemitteilungen und Leserbriefen beliefern.

• Wir treten zudem mit eigenen Beiträgen, Kommentaren, News und Interviews an die Öffentlichkeit. 

• Wir fördern und unterstützen hochwertigen, investigativen Journalismus.

Die Bedingungen, unter denen politische Entscheidungen entstehen, haben sich in den vergangenen Jahren stark gewandelt. Die etablierte Politlandschaft bildet diese Entwicklung kaum noch ab. Spätestens mit dem Ereignis «Corona» wurde etwa die Unterscheidung zwischen «links» und «rechts» hinfällig. Die Konturen zwischen privat/öffentlich, national/international werden zunehmend verwischt. Die für eine Demokratie essentielle Trennung zwischen Legislative/Exekutive/Judikative ist in vielen Fällen kaum noch erkennbar. In zahlreichen Ländern erlebte die Bevölkerung, wie die Exekutive unter dem Vorwand «Corona» den permanenten Ausnahmezustand ausrief und praktisch über Nacht die legislative und die judikative Gewalt entmachtete. Die Medien als so genannte vierte Gewalt im Staat eilten den Regierungen dienstfertig zu Hilfe, indem sie nicht nur völlig unkritisch berichteten, sondern gegenläufige Meinungen kategorisch ausgeblendeten und deren Vertreter mit haltlosen Anschuldigungen diffamierten. 

Diese Gleichschaltung der Meinungen ist eine äusserst bedenkliche Entwicklung. Die Politik, die Wissenschaft und die Wirtschaft sollten nach ihren eigenen Vorgaben und unabhängig voneinander handeln. Doch diese Kompetenzenteilung wurde durch das Ereignis «Corona» ausgehebelt. Politik, Wissenschaft und Wirtschaft gingen nicht nur Kooperationen ein, sondern vereinigten sich zu eigentlichen Komplizenschaften. Die Politik griff sich für ihre «Entscheidungen» jene Wissenschaftler heraus, deren «Wahrheit» in ihr Bild passte, und sie verschaffte der Wirtschaft einen gesicherten Abnahmemarkt für ein Produkt («Impfstoff» genannt), das sonst niemals eine Zulassung erhalten hätte.

Freilich zeichnete sich diese Komplizenschaft im Zuge der Globalisierung schon lange ab, vorangetrieben durch Organisationen wie das WEF und die WHO. Diese priesen die Zusammenarbeit von Politik, Wissenschaft und Wirtschaft als gewinnbringend an und verkauften sie der Welt als unumgänglich. Die Schattenseiten zeigen sich spätestens mit «Corona» überdeutlich. Gewinnbringend ist diese unheilvolle Zusammenarbeit in der Tat, nämlich für einzelne Konzerne, und verkauft wurde auch etwas, nämlich unsere freiheitlichen Grundrechte. 

Begleitet werden diese institutionellen Entwicklungen von technologischen Entwicklungen, allen voran der Digitalisierung. Auch hier gibt es eine bisher wenig beachtete Schattenseite: den dadurch erzeugten Konformitätsdruck. Alle Vorgänge in der digitalen Welt laufen nach gleichförmigen Mustern ab. Waren und Dienstleistungen sind nach denselben Schemata per Knopfdruck erhältlich. Alles ist mit allem jederzeit vergleichbar. Zudem leistet die Digitalisierung einer Entwicklung Vorschub, die es ermöglicht, alle Bereiche des Lebens statistisch und biologisch zu erfassen und damit kontrollieren zu können. 

Unter dem Vorwand «Corona» wurde die Gesellschaft mit massenpsychologischen Mitteln manipuliert. Elemente wie Propaganda, Zensur, Moralisierung, Spaltung, Ausschlüsse, Sündenböcke oder Hassreden haben den freien, rationalen Dialog nicht nur behindert, sondern vielerorts verunmöglicht. Dadurch hat sich das kollektive Bewusstsein inzwischen derart verschoben, dass Massnahmen, die vor kurzem noch als inakzeptabel gegolten hätten, sukzessive zur erschreckenden Normalität geworden sind.

Aus historisch-philosophischer Perspektive lassen sich Strukturähnlichkeiten mit dunklen Epochen der Zeitgeschichte ausmachen. In ihrer Analyse «Elemente und Ursprünge totaler Herrschaft» nennt Hannah Arendt die Einebnung möglichst vieler bestehender sinngebender Strukturen als die notwendige Vorbedingung, um eine homogene, beliebig formbare und verfügbare «Masse» hervorzubringen: «Die spezifische Selbstlosigkeit des Massenmenschen erschien hier als eine Sucht nach Anonymität, nach reinem Funktionieren, nach Aufgehen in einem sogenannten grösseren Ganzen – mit anderen Worten für jegliche Verwandlung, die dazu verhelfen könnte, die eigene, unechte Identität mit bestimmten Rollen und vorgeschriebenen Funktionen in der Gesellschaft auszulöschen.» (S. 707f.)

Aufhorchen (Stichwort Impfpass) lässt auch Arendts Beobachtung zur Auflösung der Arbeiterklasse unter Stalin. Dieser Prozess «war im Jahre 1938 an sein Ende gelangt, als die Einführung des Arbeitsbuches, ohne welches kein Arbeiter mehr in Russland arbeiten oder reisen oder Lebensmittel beziehen kann und in dem alle Einzelheiten seiner Berufstätigkeit vermerkt werden, die gesamte Arbeiterschaft in eine gigantische Zwangsarbeiterschaft verwandelte, der alle Freiheiten kollektiv entzogen worden waren.» (Elemente und Ursprünge totaler Herrschaft, S. 691)

Die Parallelen zu heute sind erschreckend. Einflussreiche supranationale Organisationen setzen ihre Macht mit bedrohlicher Konsequenz ein, die Regierungen handeln kaum noch im Interesse der Bevölkerung. 

Es braucht mehr denn je entschlossenes zivilgesellschaftliches Engagement zur Aufrechterhaltung der Grund- und Menschenrechte. Es gibt viel zu tun!

In der politischen Grosswetterlage zeichnen sich – wenig überraschend – jetzt schon weitere «Krisen» ab: Klima, Ressourcenknappheit, Cyber-Attacken, Zusammenbruch der Finanzmärkte, weitere «Pandemien». 

Mit welchem Instrumentarium zur «Krisenbewältigung» in Zukunft zu rechnen ist, führte uns «Corona» vor Augen: Lockdowns, Ausgangssperren, Demonstrationsverbote, Contact-Tracing, Zugangsregelungen via Zertifikate – alles Mittel, mit denen Menschenmassen gelenkt werden und die zumindest für westliche Demokratien neuartig sind bzw. erstmalig in einem globalen Massstab erprobt wurden. Trotz einzelner «Sonderwege» ist die Uniformierung bemerkenswert. Dass dies im Namen eines «Guten», hier vorgeblich der Gesundheit, geschieht, darf uns nicht beruhigen, sondern muss uns im Gegenteil in höchste Alarmbereitschaft versetzen. Noch jedes totalitäre Regime von ganz links bis ganz rechts berief sich seinerzeit auf irgendein «Gutes». 

Sollte also das Ereignis «Corona» zum Paradigma werden, steht nicht mehr gezieltes Krisenmanagement (wie z.B. Ausbau der Spitalkapazitäten) im Vordergrund. Stattdessen ist die Versuchung gross, einen allgemeinen Ausnahmezustand zu verhängen, der unter ändernden Vorwänden immer wieder verlängert und schliesslich zum Normalzustand wird. Die in der Verfassung verbürgten Rechte der Individuen werden damit aus den Angeln gehoben. Besonders stossend ist dies, wenn die vorgeschobenen Argumente nicht nachvollziehbar sind. Sei es, weil die Gefahrenlage mit fundierten Argumenten auch anders eingeschätzt werden kann, oder sei es, weil Informationen darüber selektiert oder gar manipuliert werden.  

Auch dies zeigte sich im Zuge von «Corona» deutlich: Die starke Tendenz zur Cancel Culture. Stimmen, die mit dem von der Regierung vorgegebenen Narrativ nicht konform sind, wurden und werden von den Massenmedien mit erschreckender Uniformität ausgeblendet. Dabei müssten gerade die «Kriterien», die einen solchen Ausschluss angeblich rechtfertigen, umfassend und unter Einbezug aller Perspektiven diskutiert werden.

Der bisherige Höhepunkt dieser Entwicklung ist die Zensur von impfskeptischen Beiträgen auf Youtube und anderen grossen Plattformen. Wer fürchtet sich hier wovor und warum? Was soll nicht auf den Tisch gebracht werden? Skepsis ist keine anti-wissenschaftliche Haltung, sondern geradezu Bedingung für eine Wissenschaft, die diese Bezeichnung verdient. Besonders bemerkenswert ist, dass dogmatische Haltungen bis hin zur Befürwortung von Schlagstockeinsatz und Beugehaft vornehmlich aus Kreisen stammen, die sich früher selbst in der Rolle der Minderheit und Opposition gegenüber dem Staat gesehen haben. 

Wenn wir all diesen höchst problematischen Entwicklungen entgegentreten wollen, brauchen wir sozialen Halt und tragfähige Gemeinschaften unter Gleichgesinnten! 

Die Freunde der Verfassung sind eine ernst zu nehmende Kraft im politischen Leben der Schweiz. Sie lancieren und unterstützen Petitionen, Referenden und Kampagnen. Covid-Gesetz, Antiterrorgesetz (PMT), Initiative «Stopp Impfpflicht», Referendum zum «Mediengesetz», Referendum zur «Widerspruchslösung bei Organspenden», «Bargeldinitiative» zeigen, in welche Richtung unser Land derzeit steuert. Die Bevölkerung wird zunehmend bevormundet und überwacht.

Wir Freunde der Verfassung richten unser Augenmerk auf die offensichtliche Komplizenschaft zwischen Politik, Wirtschaft und Medien und machen die Machtanmassung demokratisch in keiner Weise legitimierter Eliten sichtbar. Es braucht einen Gegenpol zum Weltbild der Mächtigen, die den Menschen die Existenzberechtigung als empathiefähiges, selbstbestimmtes und soziales Einzelwesen entziehen wollen und sie lediglich als biologisches Massenwesen betrachten. Wir brauchen keine utopischen «Resets», pauschal-medizinischen Übergriffe und elitären Lenkungsphantasien.

Wir wollen die Besinnung auf das, was Staaten stabil und stark macht: eine Gesellschaft von eigenständigen und souveränen Individuen mit einer freiheitlichen und demokratischen Verfassung. Die Freunde der Verfassung sind die neue Kraft, die sich dafür einsetzt und konsequent für die Einhaltung der verfassungsmässigen Grundrechte einsteht.