Schlecht recherchiert oder Verleumdung?

Die “Mainstream-Medien” machen es einem wirklich nicht einfach, ruhig zu bleiben. Leider können wir diese falsche Berichterstattung nicht unkommentiert lassen.

Eine Stellungnahme zum Baz-Artikel bezüglich der Trinationalen Demo

Die Freunde der Verfassung haben für den 21. Oktober 2023 eine Trinationale Demonstration angemeldet, welche in Basel zuerst bewilligt wurde und für die dann diese Bewilligung wieder entzogen wurde. Schon in dieser Woche wurde damals von den “öffentlichen” Medien falsch berichtet – wir haben damals nicht reagiert. Auf den Bericht der BaZ vom 26.1.2024 @11:45 müssen wir aber reagieren. Wir stufen ihn als gelogen und verleumdend ein und behalten uns rechtliche Schritte vor.

Link zum Bericht

Korrekturen und Ergänzungen

Zitat:
“Am 21. Oktober hatte die Polizei wegen unbewilligter Proteste von Nazifrei und Mass-voll einen Grosseinsatz.”

Korrektur: Mass-voll wird so geschrieben: MASS-VOLL!. MASS-VOLL! hat nie eine Demonstration angemeldet. Wir als Verfassungsfreunde haben eine Demonstration angemeldet. Die Demonstration war von Anfang an als Trinationale Demo geplant gewesen: in Basel, in Weil am Rhein (DE) und in Huninque (FR). Nach dem Verbot (“Entzug der Bewilligung”) der Basler Polizei haben wir öffentlich den Schweizer-Teil der Demonstration abgesagt. Es war klar, dass wir die Demo nur noch in Deutschland und Frankreich durchführen (Da für Frankreich dann schlussendlich keine Bewilligung erwirkt wurde, wurde es am Ende nur noch Deutschland). Es gab also in Basel keine “unbewilligten Proteste von Mass-voll”, sondern nur die unbewilligte Gegendemo.

Zitat:
“Eine im Vorfeld erteilte Bewilligung für eine Kundgebung der Bewegung Mass-voll zogen die Behörden deshalb zurück. “

Korrektur: MASS-VOLL! hatte keine Demo angemeldet und auch keine Bewilligung erhalten. Es waren die Freunde der Verfassung.

Zitat:
” Die Gruppierung verschob daraufhin ihre Demonstration in den Rheinpark in Weil am Rhein.”

Korrektur: Nein, es war keine Verschiebung. Die Demonstration in Weil am Rhein war schon immer geplant. Es wurde nur der Schweizer Teil abgesagt.

Zitat:
“Man wolle sich die Kundgebung nicht verbieten lassen.”

Korrektur: auch das ist falsch. Wir hielten uns an das Verbot und sagten die Schweizer Kundgebung ab.

Zitat:
“Am 21. Oktober war die Basler Polizei entsprechend mit einem Grossaufgebot vor Ort. (…)”

Ergänzung: aus dem Kontext tönt dies so, als wären “wir” (auch wenn überall Mass-voll steht) mitverantwortlich für dieses Grossaufgebot. Das weisen wir mit aller Deutlichkeit zurück!! Wir sagten den Schweizer Teil ab, es gab keine “Demonstranten” von unserer Seite in Basel und somit war das Grossaufgebot ausschliesslich für die unbewilligte Gegendemo nötig, welche nämlich ihren Aufruf zur Demo NICHT zurückzogen.

Zitat:
“Insgesamt kostete der Einsatz 435’000 Franken, (…)”

Ergänzung: dies mag sein. Die Kosten können zu 100% an die Organisatoren der unbewilligten Gegendemo verrechnet werden. Wir haben uns an die Weisungen der Polizei gehalten, die Demo abgesagt, diese auch nicht organisiert und es waren auch keine “Demonstranten” von “uns” auf den Basler Strassen. Dies können wir so behaupten, da wir natürlich in Basel unterwegs waren, um auf Weil am Rhein zu gelangen, und keine Friedensfahnen, Banner der Freunde der Verfassung oder befreundeten Organisationen, Schweizer-Fahnen, etc…. gesehen haben. Kurzum: es gab keine Demo von uns.

Fazit:

Dieser Bericht ist falsch und höchst irreführend. Er suggeriert, wir hätten uns nicht an die Regeln gehalten und wir hätten irgendwelche Kosten verursacht. Diese indirekten Unterstellungen weisen wir aufs schärfste zurück.

Wir hoffen, durch diese Korrekturen und Ergänzungen etwas Wahrheit in diese traurige Geschichte gebracht zu haben.