Update: Trinationale Demo

Medienmitteilung Freunde der Verfassung, 19.10.2023, 10:45

Verbot Trinationale Demonstration vom 21.10.2023

Gemäss Medienmitteilung der Basler Polizei sind in Basel sämtliche Demonstrationen vom Freitag, 20.10.2023 17:00 Uhr bis Sonntag, 22.10.2023 verboten. Dies betrifft auch die von den Verfassungsfreunden geplante Trinationale Demo. Wir bekamen gestern Abend die schriftliche Absage per Mail (“Entzug der Bewilligung vom 21. Oktober 2023 für Frieden Freiheit und Souveränität – Dreiländerdemo”). Als Begründung wird der Nahostkonflikt genannt. Interessanterweise ist Basel der einzige Kanton mit einer solchen Massnahme und interessanterweise betrifft es genau das Wochenende, für das die Freunde der Verfassung vor 3 Monaten eine Demo-Bewilligung beantragt hatten.

Wir nehmen von diesem Verbot Kenntnis und respektieren dies. Ein Rekurs wird geprüft, auch in Bezug auf den Wahlsonntag.
Der SCHWEIZER Teil der Trinationalen Demo wird von unserer Seite also NICHT ORGANISIERT. In Deutschland liegt weiterhin eine Erlaubnis vor.

Uns ist unverständlich, warum eine Demonstration für Friede, Freiheit und Souveränität derartig auf behördlichen Widerstand stösst. Es scheinen uns Kräfte am Wirken zu sein, welche der Wahrheit und dem Licht nicht wohlgesonnen sind. Aus unseren Kreisen hören wir Stimmen, die solchen Gegenwind erst recht zum Engagement für Freiheit und Friede motiviert.

Somit können die Freunde der Verfassung nicht mehr beeinflussen, was am Samstag in Basel geschieht. Wir bedauern dies sehr, da wir am Montag ein in unseren Augen gutes Gespräch mit der Polizei hatten. Mit diesem “Entscheid von Oben” scheint uns der Unkontrolliertheit Tür und Tor geöffnet zu werden.
Wir gehen davon aus, dass viele Schweizer und Schweizerinnen nach Weil am Rhein gehen werden. Wir rufen ausdrücklich zu absoluter Gewaltfreiheit auf – für uns eine Selbstverständlichkeit, denn die Demos aus der Bewegung der letzten 3,5 Jahre bewiesen, dass ein friedliches und wohlwollendes Miteinander möglich ist.

Für Fragen stehen wir Ihnen zur Verfügung.

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Freunde der Verfassung
Demo Basel: Mario Della Giacoma, +41 76 397 58 62
3000 Bern