Über uns

Die Freundinnen und Freunde der Verfassung setzen sich für eine gewaltfreie und den Frieden fördernde Gesellschaft ein, die von den Werten Freiheit, Gleichheit, Geschwisterlichkeit, Transparenz und Toleranz geprägt ist, und fördern in Wort und Tat die Bewahrung folgender Werte:

• Unabhängigkeit in den Bereichen Bildung, Wissenschaft, Politik, Religion und Kultur: Verwirklichung und Bewahrung des Rechts auf freie Meinungsäusserung, der Pressefreiheit, der Versammlungsfreiheit, der Glaubens- und Gewissensfreiheit sowie der persönlichen Freiheit im Umgang mit Krankheit und Gesundheit zur Wahrung der körperlichen und geistigen Unversehrtheit.
• Das Recht des Souveräns auf Verhältnismässigkeit staatlichen Handelns: Der Souverän als oberste Staatsmacht hat das Recht auf volle Transparenz bezüglich staatlichen Handelns sowie das Recht auf Überprüfbarkeit und Mitbestimmung bei staatlichen Massnahmen.
• Rechtliche Gleichheit für alle, unabhängig von Nationalität, Herkunft, Geschlecht, Hautfarbe, Glaube, Alter oder Vermögen, bei gleichzeitiger Förderung der kulturellen Vielfalt. Einsatz für nationale und internationale Abkommen, die auf demokratischem Weg zustande kommen und Gerechtigkeit begünstigen.
• Geschwisterlicher Umgang im wirtschaftlichen Leben, in Produktion, Handel und beim Konsum von Waren und Dienstleistungen. Leitlinien sind eine gemeinwohlorientierte Wirtschaftsweise, sinnvolle Erwerbsarbeit und daraus resultierende Wertschöpfung, soziale und ökologische Enkeltauglichkeit, Solidarität und das Wohl der in der Schweiz lebenden Menschen sowie der Menschheitsfamilie als Ganzes. Eine Währung, die von anderen Währungen unabhängig ist, die möglichst keinen Kaufkraftverlust bietet und den Wachstumszwang eliminiert. Die Nutzung der Währung muss die Anonymität des Einzelnen gewährleisten.

Die Freundinnen und Freunde der Verfassung respektieren jedes Lebewesen und verpflichten sich, mit achtsamen und friedvollen Worten und Taten zu sprechen und zu handeln.

Bern, 3. November 2020

Diese Antwort finden Sie auf unserer Website.
Adresswechsel bitte melden an: sekretariat@verfassungsfreunde.ch

• Dr. iur. Walter M. Haefelin, haefelin@haefelinlaw.ch
• Rechtsatelier, http://www.rechtsatelier.com/
• Hermann Lei, 8500 Frauenfeld, www.frauenfeld-anwalt.ch, 071 622 42 82
• Rechtsanwältin Dr.iur. Silja V. Meyer, 8008 Zürich, www.meyer-recht.ch,
• Patrick Villoz, 5704 Egliswil, www.advokatur-villoz.ch 076 358 06 65
• MLaw,Vanja Stuparanovic, 8834 Schindellegi, 0787258084
• Mlaw, Artur Terekhov, http://www.at-recht-steuern.ch/ (Vertretung vor Gerichten primär im Bereich des öffentlichen Rechts)

Bevor Sie diese kontaktieren, hier Alternativen:

https://www.corona-werkzeuge.ch/
https://www.verein-legal-help.ch/
https://vereinte-rechtshilfe.ch/
https://www.rechtsberatung-schweiz.com/
https://www.levirusdeslibertes.ch/
https://sos-gesundheitsberufe.ch/
https://juristen-komitee.ch

Im weiteren kann vieles gelesen und recherchiert werden:

https://t.me/philippkruse
https://t.me/heinzraschein
https://t.me/CR_Juristisches
https://www.youtube.com/channel/UCTw0EbZd7wZifGBEp5sSJfw

Haftungserklärungen/Formulare:

https://sos-gesundheitsberufe.ch/quellen/

Unsere Partner Organisation widmet sich diesen Fragen.
https://aletheia-scimed.ch/

Der Staat darf nicht diskriminieren.
Private Unternehmen, die keinen Grundversorgungsauftrag haben, dürfen das. Präzendenzfälle zeigen leider, dass es keinen Sinn macht rechtlich dagegen vorzugehen.
Erst der unweigerlich sinkende Umsatz wird Unternehmer zum Umdenken bewegen.
• Falls Sie in einem Pflegeberuf arbeiten, hilft: https://sos-gesundheitsberufe.ch
• Falls Sie vom Arbeitgeber diskriminiert werden: siehe rechtliche Hilfsorganisationen oben.

Diese Angaben sind alle ohne Gewähr sondern zeigen lediglich auf, was Fdv durch Fragen herausfinden konnte. Wenden Sie sich für detaillierte und gesetzlich fundierte Auskünfte an eine juristisch ausgebildete Person.

https://www.dieostschweiz.ch/artikel/testen-impfen-und-das-recht-des-arbeitnehmers-auf-privatsphaere-dYl9vE3
Laut dem Autor dieses Beitrags ist die Kündigung unzulässig, wenn der betroffene Arbeitnehmer nicht in einer besonders exponierten Branche wie z.B. Gesundheitswesen arbeitet.
Erfolgt trotzdem eine Kündigung, dürfte sich diese öfters als missbräuchlich erweisen und der Arbeitnehmer hätte einen Entschädigungsanspruch von bis zu sechs Monatslöhnen (Art. 336a OR).

Update 2. September 2021

In der Schweiz hat der Arbeitgeber das Recht einem Angestellten jederzeit zu kündigen, nicht nur wegen Impfverweigerung sondern auch anderen privaten nicht genehmen Engagements oder Haltungen, wirtschaftlichen Gründen, etc.

Das RAV hat einen grossen Ermessungsspielraum, um Einstelltage zu bestimmen, wenn der Entlassungsgrund Impfverweigerung ist. Wie kann man diese ‘Strafe’ verhindern?
Eine Praxis dazu gibt es noch nicht, aber folgendes ist nützlich:
• Wenn Argumentation mit dem Arbeitgeber fruchtlos ist, soll man sich kündigen lassen. Dabei den Kündigungsgrund mit ihm aushandeln, möglichst nicht ‘wegen Impfverweigerung’.
• Nach der Anmeldung beim RAV die Verfügung abwarten. Diesen Entscheid kann man verwaltungsrechtlich anfechten.
Jeder Fall ist individuell. Aber bei Fragen dazu: www.vereinte-rechtshilfe.ch

Eine interessante Alternative erhielten wir von einem Leser:

Wenn Sie gezwungen werden sich impfen zu lassen, um Ihren Arbeitsplatz zu behalten, dann haben Sie hier eine Auflistung wie sie diese umgehen können. Das Geheimnis ist es, die Impfung NICHT abzulehnen…

Ein Freund, der beim Gesundheitsamt arbeitet, wird unter Druck gesetzt, sich impfen zu lassen: Er schrieb an seinen Vorgesetzten:

“Ich schreibe Ihnen in Bezug auf die Angelegenheit der möglichen Covid-Impfung und meinen Wunsch, vollständig informiert zu werden und ALLE Fakten zu kennen, bevor ich mich impfen lasse. Ich wäre Ihnen sehr dankbar, wenn Sie mir in Übereinstimmung mit den gesetzlichen Bestimmungen die folgenden Informationen zukommen lassen könnten:

1. Können Sie mir bitte mitteilen, ob der Impfstoff rechtlich anerkannt ist und ob er experimentell ist?
2. Können Sie bitte Angaben machen und versichern, dass der Impfstoff vollständig, unabhängig und streng an Kontrollgruppen getestet wurde und welche Ergebnisse diese Tests erbracht haben?
3. Können Sie mir bitte die vollständige Liste der Inhaltsstoffe des Impfstoffs mitteilen, den ich erhalten soll, und ob einige davon fürden Körper giftig sind?
4. Können Sie mir bitte alle Nebenwirkungen mitteilen, die mit diesem Impfstoff seit seiner Einführung verbunden sind?
5. Können Sie bitte bestätigen, dass es sich bei dem von Ihnen befürworteten Impfstoff NICHT um eine “experimentelle mRNA-Genveränderungstherapie” handelt?
6. Können Sie bitte bestätigen, dass ich gemäß dem Nürnberger Kodex von Ihnen als meinem Arbeitgeber in keiner Weise unter Druck gesetzt werden werde?

Sobald ich die oben genannten Informationen vollständig erhalten habe und ich mir sicher bin, dass KEINE Gefahr für meine Gesundheit besteht, bin ich gerne bereit, Ihr Angebot für die Behandlung anzunehmen, allerdings unter bestimmten Bedingungen – nämlich dass:

1. Sie bestätigen mir schriftlich, dass ich keinen Schaden davontragen werde.
2. Das Angebot muss von einem voll qualifizierten Arzt unterschrieben werden, der die volle rechtliche und finanzielle Verantwortung für etwaige Schäden übernimmt, die mir und/oder dem befugten Personal im Zusammenhang mit diesen Verfahren zustoßen.
3. Für den Fall, dass ich das Angebot der Impfung ablehnen muss, bestätigen Sie bitte, dass meine Position dadurch nicht beeinträchtigt wird und dass ich dadurch nicht benachteiligt oder diskriminiert werde?
4. Ich weise auch darauf hin, dass meine unveräußerlichen Rechte vorbehalten sind.

Der Punkt ist, dass Sie NICHT abgelehnt haben, wenn die Arbeitgeber diese Informationen nicht geben können…

Diese Angaben sind alle ohne Gewähr sondern zeigen lediglich auf, was Fdv durch Fragen herausfinden konnte. Wenden Sie sich für detaillierte und gesetzlich fundierte Auskünfte an eine juristisch ausgebildete Person.

Das Petitionsrecht ist das Recht, schriftlich ein Anliegen an eine zuständige Behörde zu richten. Diese kann on-line gemacht werden und braucht keine handschriftliche Unterschrift. Die Petition kann als Bitte, als Forderung oder als einfache Anregung formuliert werden. https://www.ch.ch/de/demokratie/politische-rechte/petition/

Wenn die Stimmberechtigten gegen Beschlüsse des Parlaments sind, können sie das Referendum ergreifen (fakultatives Referendum). Das Referendumskomitee muss dann innerhalb von 100 Tagen 50 000 gültige handschriftliche Unterschriften sammeln. Diese Frist beginnt zu laufen mit dem Tag, an dem der betreffende Erlass amtlich veröffentlicht wird. Das Gesetz tritt nur in Kraft, wenn es von der Mehrheit der Abstimmenden angenommen wird.https://www.ch.ch/de/demokratie/politische-rechte/fakultatives- referendum/das-obligatorische-und-das-fakultative-referendum-in-der-sch/

Die eidgenössische Volksinitiative ist ein politisches Instrument, das es den Bürgerinnen und Bürgern ermöglicht, die Bundesverfassung zu ändern. Damit eine Volksinitiative zustande kommt, müssen die Initiantinnen und Initianten innerhalb von 18 Monaten 100 000 handschriftliche Unterschriften von stimm- berechtigten Personen sammeln. https://www.ch.ch/de/demokratie/politische-rechte/volksinitiative/was-ist- eine-eidgenossische-volksinitiative/

Weil wir mit den obigen Instrumenten direkten Einfluss auf die Demokratie haben, brauchen wir kein Verfassungsgericht.
In der Schweiz ist jedes Bundesgesetz direkt-demokratisch legitimiert. Entweder weil das Referendum ergriffen wurde und das Gesetz in einer Volksabstimmung angenommen wurde, oder weil das Referendum eben nicht ergriffen wurde, der Souverän dies aber hätte tun können. Es wäre deshalb undemokratisch, wenn ein Gesetz, welches die direktdemokratischen Hürden genommen hat, von einem Gericht ausgehebelt würde.

Wir denken – ja – es funktioniert. Die Beweise dafür sind Abstimmungen wie die zu den Themen CO2 und E-ID, welche massiv gefördert und trotzdem nicht angenommen wurden. Zudem hat ein Team der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in den letzten Jahren jeweils die eidgenössischen Wahlen beobachtet.
Es kann sein, dass einzelne Kontrollpunkte nicht eingehalten werden.
Falls man dazu Evidenz hat, kann jede Privatperson eine Anzeige einreichen. Jeder Polizeiposten nimmt eine Strafanzeige mündlich oder schriftlich entgegen. Sie können auch die Staatsanwaltschaft informieren.
Hier können Sie das Ergebnis unserer internen Analyse zum Wahlvorgehen bei Referenden und Iniativen im September 2021 downloaden:

Das File kann durch die Druckereinstellungen auf Ihrem Drucker in schwarz/weiss gedruckt werden.

Wir erhalten gesamthaft zwischen 200-300 Mails pro Tag und können diese schlichtweg aus Kapazitätsgründen nur teilweise beantworten. Dazu kommt, dass wir weder medizinische noch rechtliche oder politische Experten sind. Oft müssen wir, wie Sie, erst Antworten suchen gehen. Nüd für unguet….

Bei Gemeinnützigkeitsnachweis können Spenden von über Fr. 100 auf der Steuererklärung abgezogen werden.
FdV konnte sich nach Anträgen in bisher 4 Kantonen nicht als gemeinnütziger Verein registrieren lassen. Wir werden jedoch noch in weiteren Kantonen vorstellig werden über die nächsten Monate.

Ihre Spende kann also NICHT von der Steuer abgezogen werden. Ausser Sie wohnen in einem grosszügigen Kanton 😉

Bei Spenden über Fr. 5000 wird für Fdv in den meisten Kantonen sogar eine Schenkungssteuer fällig. Diese Steuerformulare müssen wir im Namen der Schenkenden ausfüllen und bis zu 15% des Betrages an den Kanton des Schenkenden abliefern.

Falls Sie also eine grössere Spende machen wollen: bitte kontaktieren Sie uns vorgängig.

Die Abstimmungsfrage übernimmt die offizielle Überschrift des Erlasses vom Parlament. Die vom Parlament verabschiedete Überschrift ist bei der Formulierung einer Abstimmungsfrage immer massgebend, weil sie eine eindeutige Identifikation der Vorlage ermöglicht. Für einen genauen Beschrieb einer Abstimmungsvorlage gibt es die Erläuterungen des Bundesrates. In den Erläuterungen zu den Änderungen des Covid-19-Gesetzes wird an mehreren Stellen das Covid-Zertifikat genannt und beschrieben, worum es dabei genau geht.

Quelle: https://www.edi.admin.ch/edi/de/home/dokumentation/abstimmungen/covid-19-gesetz.html

FdV übernimmt keine Verantwortung für Inhalte und Empfehlungen dieser Links.

Masken und Testen in Schulen
https://www.lehrernetzwerk-schweiz.ch/
https://hot-sips.com/links-weitere-unterlagen/

Serafe, Steuern und Krankenkasse
https://hot-sips.com/links-weitere-unterlagen/

Klagen, Strafanzeigen, Bussen
https://wirfuereuch.ch/informationen/