Unsere Geschichte

Der Verein wurde im Juli 2020 mit 23 Gründungsmitgliedern in Solothurn ins Leben gerufen. Grund dafür war das von Christoph Pfluger initiierte Referendum gegen das dringlich verabschiedete Covid-19-Gesetz. Das ergriffene Referendum benötigte eine offizielle Trägerschaft.

hat sich der Verein mit all seinen Mitgliedern und Helfern als eine der stärksten Unterschriftensammlergruppen in der Schweiz bewiesen: die Referenden gegen das Covid-19-Gesetz und gegen das PMT-Gesetz wurden durch uns mit gesamthaft 130’000 Unterschriften ermöglicht.

Während den ersten 6 Monaten in 2021 lernten wir alles über Abstimmungskampagnen! Dank vielen und grosszügigen Spendern konnten wir mit Freunden und professionellen Unterstützenden und naütrlich wieder Heerscharen von Helfern auf der Strasse über 3 Millionen Stimmbürger erreichen.

wurden die beiden Gesetze jedoch vom Volk angenommen. Aber mit 40% Nein Stimmen erachten wir das als grossen Erfolg. Denn diese Stimmen kamen trotz enormen Gegendruck von Main-Stream-Medien und Regierung zusammen.

ergriffen wir ein weiteres Referendum gegen die 4 schlimmsten Artikel im Covid-19 Gesetz. Diese wurde in der Frühlingssession vom Parlament verabschiedet. Allerdings hatten wir nur rund 3 Wochen Zeit bis zur Eingabefrist. Dank Partner Organisationen und weiterhin hochmotivierten Helfern auf der Strasse war es machbar: am 8. Juli konnten wir in Bern über 187’000 Unterschriften einreichen – genug, dass eine Volksabstimmung über diese Zusatzartikel gemacht werden muss.

Trotz unglaublichem Einsatz aller Beteiligten und viel Zustimmung auch von Menschen, die im Sommer noch “ja” stimmten, wurde uns ein Abstimmungsergebnis-Resultat präsentiert, dass mit 39% “nein” Stimmen prozentual schlechter war als bei der ersten Abstimmung. Angeblich lehnten 1’382’977 Menschen das Gesetz ab. In der Freiheitsbewegung war der Schock und das Unverständnis gross. Dies zeigte sich durch eine deutliche Resignation aller Aktivitäten – gerade auch bei den Mitgliedern der Verfassungsfreunde.

Link zu swissinfo.ch

Im Jahr 2022 wurde es in der Welt ruhiger – dafür leider innerhalb des Vereins umso turbulenter. Im Herbst 2021 zerstritt sich der damalige Vorstand, was zu ausserordentlichen Neuwahlen führte. Dadurch kam ab Frühjahr 2022 ein neuer Vorstand zum Einsatz, dessen Mitglieder und Ideen immer noch hier zu finden sind. Die folgende Zeit war geprägt durch den Jahresabschluss 2021 und der Vorbereitung der Mitgliederversammlung 2022 – inkl. einer umfassenden Statuten-Revision.

An der Mitgliederversammlung wurde lange und heftig debattiert – und am Ende doch ein Konsens gefunden, der eigentlich eine Basis hätte schaffen sollen, um die Arbeit weiter zu führen. Leider kam es nicht so: die neun Vorstandsmitglieder, von denen sieben wirklich aktiv waren, bremsten und blockierten sich gegenseitig. Es soll dabei gar kein “Schuldiger” gesucht werden – es war einfach kein konstruktiver Output möglich. Sicher hing es auch ein wenig damit zusammen, dass ab dem 1. April 2022 in der Schweiz sämtliche Massnahmen aufgehoben wurden (Link) – es war wieder “alles wie vorher”.  Aber es schien mehr die Zusammensetzung der Menschen zu sein, die nicht fähig waren, etwas auf die Beine zu stellen. Und im November 2022 kam es, wie es wohl kommen musste: ein Teil des Vorstands trat zurück und hinterliess noch einen Restvorstand von drei Menschen.

Als äussere Aktion unterstützten die Verfassungsfreunde die kantonalen Kinderschutz-Initiativen (Link). Am Ende wurden diese in sechs Kantonen lanciert. FdV hat diese vor allem kommunikativ unterstützt und oft darüber berichtet. Am Ende des Jahres hat das Parlament dann das Covid-19-Gesetz nochmals um 18 Monate verlängert – wogegen von vielen Organisationen das Referendum ergriffen wurde, so auch von den Verfassungsfreunden (Link). Somit kam dann doch noch etwas Produktivität in den Verein, aber im Grunde muss man traurigerweise festhalten, dass das Jahr 2022 primär durch interne Arbeiten (Mitgliederversammlung, Umzug des Büros, Personalfluktuation, etc.) geprägt war.

Nachdem ab November 2022 nur noch drei Vorstandsmitglieder übrig blieben, brauchten diese ein paar Tage und Wochen, um alles neu auf die Reihe zu bekommen. Das Gefühl war, ob aufgrund des nun offensichtlichen Zwanges oder vielleicht auch des erst jetzt wahrgenommenen Pflichtbewusstseins, dass man eigentlich erst jetzt das Steuer des Schiffes übernommen hat. Vieles wurde dem Vorstand bewusst oder wurde entdeckt, das einer ordentlicher Aufarbeitung bedurfte: einerseits war die Mitglieder-Datenbank in einem desolaten Zustand, es erfolgte eine Einarbeitung in die Finanzen, diverse Mitarbeiter verliessen das Office, einige elektronische Systeme mussten auf Vordermann gebracht werden… Alles Dinge, die weder produktiv sind noch welche die Kernaufgabe des Vereines betrafen. Aber glücklicherweise wurde dies geschafft und auch noch einiges mehr!

Am 16. Dezember hat der Bundesrat entschieden, das Covid-Gesetz um 18 Monate zu verlängern (Link). Viele Organisationen der Bürgerrechtsbewegung ergriffen dagegen das dritte Referendum. Eines der drei Komitees wurde massgeblich von den Freunden der Verfassung und MASS-VOLL!  vorangetrieben (Link). So wie es bei Redaktionsschluss scheint, könnten die benötigten 50’000 Unterschriften gerade knapp erreicht werden. Allerdings war es erstaunlich und auch etwas ernüchternd, dass es derartig harzig war, von den ca. 1,4 Millionen Menschen, die “nein” gestimmt haben, nur knapp 50’000 Unterschriften zu erhalten.

Im Januar wurde ein Forum organisiert, an dem etwa 20 Menschen aus der Bürgerrechtsbewegung, die meisten davon Regioleiterinnen und Regioleiter, aber auch Nicht-Mitglieder, über den Verein, die Aufgaben, die Zukunft, die Ausrichtung und andere Dinge sprachen. Der Austausch war sehr wohlwollend und sicher ein gutes Zeichen, gerade auch Anfangs Jahr, diese Unruhe vom 2022 zu besänftigen und positiv, produktiv und gemeinschaftlich in die Zukunft zu schauen. Erstmals wurde eine Mitgliederumfrage durchgeführt, die dem Vorstand, der seit November die Vereinsleitung übernahm, im Grunde ein gutes Zeugnis und das Vertrauen aussprach.

Zusammen mit MASS VOLL! wurde die Basis geschaffen, die Souveränitäts-Initiative zu lancieren. Diese ist im Prinzip die Initiative, über welche an der Mitgliederversammlung 2022 als “WHO-Initiative” abgestimmt wurde, und durch die der Vorstand den Auftrag respektive die Möglichkeit bekam, eine solche Initiative zu initiieren oder sich an einer solchen zu beteiligen. Starten soll die Sammlung der Unterschriften im zweiten Quartal 2023. Die kantonalen Kinder Schutz Initiativen wurden weiterhin unterstützt – einige davon kamen erfolgreich zustande. (Link).

Die Bargeld-Initiative wurde von den Verfassungsfreunden insbesondere kommunikativ unterstützt, sie war von Beginn an auf gutem Wege. Im ersten Quartal 2023 wurde auch Kontakt zur Aufarbeitungs-Initiaitve aufgenommen. Wir sind der Meinung, eine unabhängige Aufarbeitung der letzten drei Jahren ist zwingend – mit offenem Ergebnis: vom Learning über die Konsequenzen bis hin zur Vergebung…

Alle paar Wochen gibt es Treffen mit unseren Regioleitern, zwischendurch physisch, sonst per Zoom. Wir danken allen Mitgliedern für Ihre Treue, den Regioleiterinnen und Regioleiter für die Koordination und das Bindeglied-sein zwischen uns und all den Mitgliedern und natürlich all den Helfern, die tatkräftig, bei Wind und Wetter, auf der Strasse stehen und Unterschriften sammeln. Herzlichen Dank!